Aktuelles

Strukturwandel im Kreis Heinsberg nach dem Ende der Braunkohle

Die drei CDU-Abgeordneten des Kreises Heinsberg, Wilfried Oellers MdB, Bernd Krückel MdL und Thomas Schnelle MdL legen in einer gemeinsamen Erklärung ihre Standpunkte zum Strukturwandel im Kreis Heinsberg nach dem Ende der Braunkohle im Rheinischen Revier dar. Mit diesem Positionspapier weisen die drei Abgeordneten auf die Begleiterscheinungen der Tagebaue hin und skizzieren im Schwerpunkt die Folgen des geplanten Ausstiegs aus der fossilen Energiegewinnung.

Mit ihrer gemeinsamen Erklärung wollen die drei CDU-Vertreter den Grundstein für eine positive Weiterentwicklung des Kreises Heinsberg legen. Zunächst geht es ihnen darum, Aufklärungsarbeit zu leisten und die Menschen im Kreis Heinsberg für die Thematik zu sensibilisieren. Die anschließende Herausforderung an die Politik wird sein, den Ausstieg aus dem Tagebau dergestalt vorzubereiten, dass es nicht zu unbeabsichtigten Nebeneffekten und Strukturbrüchen kommt. Gleichzeitig gilt es, sowohl die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts als auch der Wohn- und Lebensqualität mindestens zu erhalten, wenn nicht gar zu steigern.

Bundestagsabgeordneter Wilfried Oellers führt dazu aus: „Die Menschen im Kreis Heinsberg haben schon einmal tatkräftig bewiesen, dass Strukturwandel gelingen kann. Gerade im Zeitalter der Digitalisierung sind neue Technologien und innovative Ansätze von besonderer Bedeutung. Aber für unsere regionale Strukturentwicklung, die unsere vor Ort tatsächlich betroffenen Menschen mitnimmt, sind die Ansiedlung von produzierenden Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe und in der Industrie noch wichtiger. Hierdurch können auch die derzeit im Braunkohlenabbau und in der –verstromung tätigen Fachkräfte an die Region gebunden werden.“

Der Landtagsabgeordnete Bernd Krückel schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an und betont: „Wir fordern Bund und Land dazu auf, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, den Städten und Gemeinden im Kreis Heinsberg einen größeren Handlungsspielraum zu geben, damit sie eine zukunftsorientierte und nachhaltige Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung umsetzen können.“ Eine besondere Chance sieht er in der Entwicklung des Industriegebiets Geilenkirchen-Lindern in direkter Nähe zur Aachen-Jülicher Hochschul- und Forschungslandschaft.

Thomas Schnelle, Landtagsabgeordneter des Nordkreises, weist darauf hin, dass insbesondere die Menschen im näheren Umfeld von Garzweiler II einen hohen Preis zahlen mussten. Die erzwungenen Umsiedlungen und der damit verbundene Verlust von Heimat durch gesellschaftlich-soziale und naturräumliche Strukturen seien unwiederbringlich. „Deshalb müssen wir für die Menschen im Nordosten und Osten unseres Kreises – vor allem auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz – regionalökonomisch starke Strukturen aufbauen. Es kann und darf nicht sein, dass diese Region mit ihrem Ressourcenreichtum erheblich zum Wohlstand der gesamten Bundesrepublik beigetragen hat und nach dem Ende der Tagebaue strukturell abgehängt wird.“

Die Erklärung der drei Abgeordneten wurde bereits der CDU-Fraktion des Kreistags Heinsberg vorgestellt und wird von dieser einstimmig unterstützt.

Die gemeinsame Erklärung "Strukturwandel im Kreis Heinsberg nach dem Ende der Braunkohle" finden Sie hier.

Bernd Krückel wird im "Jugend-Landtag" vetreten

Bildunterschrift: Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel mit seinem „Vertreter“ Stefan Turnsek im Abgeordnetenbüro in Düsseldorf

 

Bernd Krückel wird im "Jugend-Landtag" vetreten

 

Der ,,Jugend-Landtag NRW" hat sich zum Ziel gesetzt, jungen Menschen einen tieferen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten im Landtag zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, übernehmen junge Leute für drei Tage die Rolle „ihres“ Abgeordneten und nehmen an Ausschusssitzungen, Plenarsitzungen und Debatten teil. 198 jugendliche „MdJL´s“ (Mitglied des Jugend-Landtags) vertreten die dem Landtag NRW angehörenden Parteien.

Zu Beginn der dreitägigen Veranstaltung im Landtag NRW fanden sich die Jugendlichen in Fraktionen zusammen. Auch im Plenarsaal, wo die Begrüßung durch den Landtagspräsidenten André Kuper stattfand, blieb diese Unterteilung in Fraktionen bestehen. Jeder Jugendliche besetzte dabei den Platz seines ,,echten" Abgeordneten.

 Neben den Fraktionssitzungen fanden Expertenanhörungen mit Fachleuten und parteiübergreifende Ausschusssitzungen statt. Vertreter aller Fraktionen trafen dort aufeinander, um die verschiedenen herausgearbeiteten Themen darzulegen.

Der Abschluss des Jugend-Landtages 2018 stellte dann die letzte Plenarsitzung dar. Es wurden lebendige, hitzige und auch sehr kontroverse Debatten geführt.

In den drei Tagen erhielten die politikinteressieren Jugendlichen einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Abgeordneten. Die zwei behandelten Anträge Informatik als Pflichtfach für zwei Jahre an allen weiterführenden Schulen in NRW und Einführung eines vergünstigten Nahverkehrsticket für Auszubildende und während eines Freiwilligendienstes werden den „echten“ Abgeordneten vorgelegt werden.

Zu seinen Eindrücken vom Jugendlandtag sagt Stefan Turnsek:

„Der krönende Abschluss des Jugend-Landtages 2018 stellte dann die letzte Plenarsitzung dar. Zuvor haben wir in der finalen Fraktionssitzung Redner bestimmt, die unsere endgültigen Positionen zu den verschiedenen Themen überzeugend ausführen sollten. Es wurden lebendige, hitzige und auch sehr kontroverse Debatten geführt, die zeigten, dass wir zu Experten geworden sind, die sich differenziert mit hochkomplexen Themen auseinandersetzen können. Beide Hauptthemen konnten wir als CDU-Fraktion zu unseren Gunsten entscheiden und werden auch den ,,echten" Abgeordneten vorgelegt. Eins steht nun fest: Politische Fragestellungen und Themen sind hochkomplex und es bedarf viel Ausdauervermögen und ein Blick für das Ganze, um eine geeignete Lösung zu finden. Uns Jugend-Landtagsabgeordneten ist das nun klar und wir konnten das Projekt mit vielen wertvollen Erfahrungen und neuen Kontakten abschließen.“

NRW fördert kommunalen Straßenbau mit 114 Millionen Euro

NRW fördert kommunalen Straßenbau mit 114 Millionen Euro

Die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den Kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro.

„Sanieren und Modernisieren – wir investieren in unsere Straßen, damit wir vorankommen. Wir freuen uns, dass es im Kreis Heinsberg gleich mehrere Städte von 179 Kommunen sind, die auf Fördermittel zurückgreifen können. In Geilenkirchen beteiligt das Land sich zum einen mit 200.000 Euro am Umbau der Kreuzung am Hünshovener Hof zum Kreisverkehrsplatz, zum anderen wird der Ausbau Brüllsche Straße in Prummern mit 210.000 Euro gefördert. Darüber hinaus erhält Hückelhoven für den Ausbau der Nebenanlagen an der L 117 Lövenicher Straße in der Ortsdurchfahrt Baal 280.000 Euro. Auch der Ausbau der K 28 von Hückelhoven-Kleingladbach bis zur Ortsdurchfahrt Erkelenz-Gerderath wird mit 340.000 Euro unterstützt. Damit sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur in unserem Kreisgebiet nachhaltig zu verbessern“, erklären die beiden Abgeordneten Krückel und Schnelle.

Hintergrund

Bisher hat der Bund den Ländern den Großteil der Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt. Diese Zuweisungen laufen Ende 2019 aus. Die NRW-Koalition hat beschlossen, die Finanzierungslücke zu schließen, so dass in Nordrhein-Westfalen ab 2020 das Land die fehlenden Gelder bereitstellen wird. Von den rund 260 Millionen Euro fließt die Hälfte in den kommunalen Straßenbau. 

Spenden-Gala „Wasser ist Leben“ in den Räumen der Kreissparkasse

Am Freitagabend war ich Gast bei der Spenden-Gala unter dem Motto „Wasser ist Leben“ luden Sparkasse Heinsberg und Kreiswasserwerk Heinsberg gemeinsam zu einer Spenden-Gala ein. Sie fand am 27. April in der Kreissparkassen-Hauptstelle in Erkelenz statt.

Dort drehte sich alles um das Thema „Wasser ist Leben“ und die Stiftung Neven Subotic, einigen vielleicht bekannt als ehemaliger Fußballspieler bei Borussia Dortmund.

Die seit 2012 bestehende Stiftung hat das Ziel, mit Brunnenprojekten in Äthiopien den Menschen dort sicheren Zugang zu sauberem Wasser zu ermöglichen.

Diese Stiftung ist Anlass für Bürger und Unternehmer aus dem Kreis Heinsberg, diese nicht nur finanziell zu unterstützen, sondern immer wieder für diese Stiftung zu werben und den Bekanntheitsgrad beständig zu erweitern.

Erklärtes Ziel des Galaabends war, Erlöse zu erzielen, die den Bau zumindest einen neuen Brunnens ermöglichen. Alle Gelder, ob Eintrittsgelder oder Spenden, fließen zu 100% in die Projekte. Das gesetzte Ziel des Abends wurde grandios übertroffen: Nahezu Euro 70.000 wurden von den eingeladenen Gästen gespendet. Die ergreifende Berichterstattung über Video Clips und von Mitarbeitern der Stiftung, insbesondere von Markus Holländer aus gerad, animierten die Gäste, ins Portmonee zu greifen und finanzielle Mittel für beinahe sieben Brunnen zu spenden.

Wer sich näher informieren möchte kann dies unter www.nevensuboticstiftung.de

Landfrauen besuchen den Düsseldorfer Landtag

Landfrauen besuchen den Düsseldorfer Landtag

Eine Gruppe Landfrauen, die im Rheinischen LandFrauenverband e.V. Kreisverband Heinsberg organisiert sind, besuchte „Ihre“ Landtagsabgeordneten Bernd Krückel und Thomas Schnelle im Landtag in Düsseldorf.

Bernd Krückel hatte die Frauen zu einem Besuch- und Informationsaustausch eingeladen. Neben einer Information im Besucherzentrum fand auch ein Treffen mit der Präsidentin des Landesverbandes, Frau Margret Voßeler statt, die ebenfalls CDU-Landtagsabgeordnete ist. Der Heinsberger Abgeordnete Bernd Krückel stand der Gruppe dann Rede und Antwort, bevor Kaffee und Kuchen das Programm abrundete.

Bildunterschrift
Der Heinsberger Kreisverband der Landfrauen mit den Landtagsabgeordneten
Thomas Schnelle (vorne Mitte), Margret Voßeler (rechts) und Bernd Krückel

Besuch von Stipendiat*Innen der FH Aachen

Besuch von Stipendiatinnen und Stipendiaten der FH Aachen im Landtag NRW

Bildunterschrift: Stipendiat*innen zusammen mit Landtagsabgeordnetem Krückel (rechts) [Quelle: FH Aachen/Pia Sonntag]

27 Stipendiatinnen und Stipendiaten der FH Aachen waren auf Einladung von Bernd Krückel zu Besuch im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Studentinnen und Studenten verfolgten die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne und bekamen erstmalig einen direkten Einblick in die Politik unseres Landes, während die Abgeordneten die Diskussionen im Plenum führten. „Hier entscheiden die gewählten Abgeordneten über wichtige landespolitische Themen“ äußerte sich der Stipendiat David Sharif-Kohlberger zu seinen Eindrücken. Nach der Plenumsdiskusssion hatten die Stipendiatinnen und Stipendiaten zudem Gelegenheit im Gespräch mit Bernd Krückel Fragen zu stellen, um einen tieferen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten zu erlangen.

Seit dem Wintersemester 2009/10 vergibt die FH Aachen Stipendien in Höhe von 300 Euro monatlich, die jeweils zur Hälfte von Unternehmen sowie dem Bundesprogramm "Deutschlandstipendien" gestiftet werden. Die Stipendien kommen leistungsstarken Studierenden aller Fachrichtungen zu Gute und mithilfe von Exkursionen sollen diesen die Möglichkeit geboten werden einen Blick über den „fachlichen Tellerrand“ zu werfen. Die Exkursion in den Landtag NRW war in dieser Hinsicht für alle Beteiligten ein Erfolg.

Girls und Boys Day im Landtag

Girls und Boys Day im Landtag                        

Gleich drei Boys der städtischen Realschule Heinsberg besuchten den Girls und Boys Day im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Die drei Freunde Martin Rongen, Jan Herzog und Lukas Herrmanns, alle 16 Jahre alt, trafen sich mit „ihrem“ Landtagsabgeordneten Bernd Krückel bei Martin Rongen in Straeten, um den Girls und Boys Day vorzubesprechen. Da Bernd Krückel am Tag der Veranstaltung aufgrund von Wahlkreisterminen nicht in Düsseldorf sein konnte, war es ihm wichtig, den dreien in einem persönlichen Gespräch vorab einen Eindruck zu vermitteln.

Einige hundert Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 13 waren beim „Girls und Boys Day“ zu Gast im Landtag. Sie informierten sich auf Einladung des Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, und der Fraktionen über Berufsausbildungen und Studiengänge.

Zur Begrüßung anwesend war auch Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Es müsse nicht sein, dass Mädchen überwiegend in sozialen und Jungen in technischen Berufen arbeiten. „Wir werben für den anderen Blick in die Berufe“, sagte die Ministerin.

Bildunterschrift
Von rechts Martin Rongen, Bernd Krückel MdL, Lukas Hermanns und Jan Herzog

Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes

„Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten“, erklären die Abgeordneten Thomas Schnelle und Bernd Krückel.

„Für die Gemeinden im Kreis Heinsberg bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt fast 1,4 Mio Euro. Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).
Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutern Schnelle und Krückel weiter.

Aufteilung auf die einzelnen Kommunen im Kreis Heinsberg:

Erkelenz 241.885,- €
Gangelt 85.306,-€
Geilenkirchen 135.315,-€
Heinsberg 215.973,-€
Hückelhoven 262.499,-€
Selfkant 67.582,-€
Übach-Palenberg 144.502,-€
Waldfeucht 57.517,-€
Wassenberg 102.548,-€
Wegberg 61.296,-€
Gesamt Kreis Heinsberg 1.374.423,-€

Anton-Heinen –Volkshochschule im Düsseldorfer Landtag

Bernd Krückel empfängt Teilnehmer einer Studienfahrt der Anton-Heinen –Volkshochschule im Düsseldorfer Landtag

Eine Studienfahrt der Anton-Heinen-Volkshochschule Heinsberg führte Teilnehmer verschiedener Kurse zu einem Besuch des Landtags Nordrhein-Westfalen. Unter der Leitung von Frau Kradepohl-Nink, Fachbereichsleiterin u.a. in Politik, nahm die Gruppe an einem Informationsprogramm teil.

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel beantworte in einer einstündi­gen Gesprächsrunde Fragen aus der Gruppe und erklärte viel Unbekanntes über den Arbeitsablauf eines Landtagsabgeordneten. Die Interessen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ging weit über die Landespolitik hinaus und so war die Stunde des ge­meinsamen Gesprächs viel zu kurz.

Bernd Krückel bot sich an, den VHS Teilnehmern auch in Heinsberg zu einem weite­ren persönlichen Gespräch zur Verfügung zu stehen.

Diskussion ging in die Verlängerung

Ein Politikkurs der Klasse sieben des Übach-Palenberger Carolus-Magnus-Gymnasiums mit ihren Fachlehrern besuchte den Landtag in Düsseldorf.

Nach einer Einführung in die politische Arbeit durch den Besucherdienst des Landtages simulierten die jungen Leute eine Sitzung im Plenarsaal des Landtags. Thema: Soll das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt werden?

Im Plenum entwickelte sich eine intensive Diskussion zwischen den jungen Leuten und zahlreiche Argumente pro und contra wurden abgewogen.

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel stand im Anschluss den Schülerinnen und Schülern zu einem Gedankenaustausch zur Verfügung. Nach einer persönlichen Vorstellung von Bernd Krückel prasselten die Fragen der interessierten jungen Menschen geradezu auf Bernd Krückel ein. Da der Besucherdienst grundsätzlich nur eine Stunde für eine solche Diskussion vorsieht, verlängerte Bernd Krückel gerne die Diskussionsdauer, um dem großen Interesse der Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden. Da auch nach der Verlängerung der Diskussionsbedarf nicht gestillt war, bot Bernd Krückel eine Fortsetzung in Form eines Schulbesuchs an.

Geistliches Dreigestirn zu Gast im Düsseldorfer Landtag

Im Düsseldorfer Landtag konnte der Heinsberger Abgeordnete Bernd Krückel das Geistliche Dreigestirn zum „Närrischen Landtag“ begrüßen. Und das sind drei Heinsberger Pfarrer, die sich in das närrische Abenteuer gewagt haben.

Auf Einladung von Bernd Krückel kamen Prinz Markus, Jungfrau Reni und Bauer Martin mit Gefolge, um zusammen mit Prinzenpaaren und Dreigestirnen aus ganz NRW zu feiern.

Es ist ein Novum, dass drei Pfarrer zusammen die närrische Session anführen. Was anfangs auch auf Kritik stieß, lässt nun aber im Heinsberger Raum Kirche durchaus positiv anders erleben.

Das Motto „Wir stehen zusammen in Spaß und Freud und feiern Karneval mit allen Heinsberger Leut“ wurde nun auch im Düsseldorfer Landtag vorgestellt.

Sie kennen sich seit vielen Jahren aus der kirchlichen Gremien Arbeit: der Waldenrather Landtagsabgeordnete Bernd Krückel, der in seiner Heimatpfarre schon seit Jahrzehnten in der kirchlichen Arbeit aktiv ist und derzeit noch Lektor und Kommunionshelfer bei St. Nikolaus in Waldenrath, hat allein über diese Funktion zahlreiche Berührungspunkte zu Propst Markus Bruns und Pfarrer René Mertens. „Über die kirchliche Arbeit hinaus sehen wir uns bei vielen Veranstaltungen.

Sie sind auch persönlich befreundet. „Da war es natürlich und selbstverständlich, dass ich das Priester-Dreigestirn mit ihrem Präsidenten Richard Deußen und Adjutanten zum Karnevalsempfang in den Landtag eingeladen habe,“ so Bernd Krückel.

„Bauer/Pfarrer Martin Jordan kannte ich persönlich noch nicht so gut. Wir haben im Landtag in einem interessanten Gespräch einige gemeinsame persönliche Interessen entdeckt. Mich freut am Priester-Dreigestirn besonders, dass alle drei glaubhaft verkörpern, dass Religion, Glauben und Karneval keine Gegensätze sind,“ so Bernd Krückel.

Gespräch zwischen Bernd Krückel und Thomas Schnelle mit der Lebenshilfe Heinsberg

Ende Januar besuchte Ich gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Schnelle die Lebenshilfe Heinsberg zu einem Gespräch über das Bundesteilhabegesetz.

Hier diskutieren Wir mit Menschen mit Behinderung, deren Angehörigen, Vorstandsmitgliedern und Fachkräften der Lebenshilfe Heinsberg über die Umsetzung des BTHG.
Die konkrete Ausführung des BTHG wird derzeit im Landtag NRW beraten. Im Gespräch mit der Lebenshilfe Heinsberg konnten strittige Punkte direkt mit Betroffenen angesprochen werden.

Gerade für Kinder in Kitas und Schülerinnen und Schüler, welche be-sonderer Unterstützung bedürfen, scheint die Umsetzung des BTHG verbesserungswürdig zu sein. Auch die Teilhabe schwerstbehinderter Erwachsener am Arbeitsleben, wie sie bisher in NRW gelebte Praxis ist, könnte durch die neuen Gesetzgebungen nicht mehr gewährleistet sein.

Letztlich kann eine vernünftige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes nur gelingen, wenn die Schwere der Behinderungen kein Hindernis für eine individuelle Förderung darstellt. Dass die Vereine, wie auch die Trägerverbände mögliche Folgen der gesetzlichen Entwicklungen kritisch betrachten, ist auch notwendig für eine solche, vernünftige Umsetzung.

Mit den Worten „Wir müssen im engen Austausch bleiben und versprechen, die aktuellen gesetzlichen Entwicklungen mit Ihnen gemeinsam genau zu verfolgen, damit wir vor allem Menschen mit schwerer Behinderung nicht aus den Augen verlieren!“, bedankten wir uns für das konstruktive Gespräch in der Lebenshilfe Heinsberg.

Fachschule Wirtschaft zu Besuch im Landtag NRW

Eine Klasse des Berufskolleg Wirtschaft aus Geilenkirchen besuchte mit der Lehrerin Frau Budde-Dreßen auf Einladung des Heinsberger Landtagsabgeordneten Bernd Krückel den Landtag in Düsseldorf.

Nach einem Informationsprogramm trafen sich die Jugendlichen zu einem Gespräch mit Bernd Krückel. Nach dieser Gesprächsrunde und den Informationen über den Ablauf eines Arbeitstages eines Landtagsabgeordneten und parlamentarische Abläufe waren die Jugendlichen sehr beeindruckt, da die Erfahrung „live dabei zu sein“ neue Sichtweisen erbrachte.

 

Verkehrsprojekte im Blick

Krückel und Schnelle bei Verkehrsminister Wüst

Heinsberg – Düsseldorf

Sie kennen sich schon seit vielen Jahren: Verkehrsminister Hendrik Wüst und der Heinsberger Wahlkreisabgeordnete Bernd Krückel kennen sich seit JU-Zeiten und zogen 2005 zum ersten Mal gemeinsam in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein. Die freundschaftlichen Kontakte im Leben blieben auch im Landtag erhalten und so nutzte Bernd Krückel eine Einladung ins Ministerium, zusammen mit seinem Hückelhovener Landtagskollegen Thomas Schnelle dem Minister die bedeutendsten Verkehrsprojekte im Kreis Heinsberg nahe zu bringen.
Minister Wüst machte deutlich, dass nicht nur mehr auch in Straßenreparatur und Straßenbau investiert wird, sondern auch Fahrradwegprojekte mit deutlich mehr Mitteln gefördert werden. 

Schnelle und Krückel sagten dem Minister zu, sich für die dringendsten Projekte auch noch einmal schriftlich zu werben und bedankten sich für den Gesprächstermin.

100 Millionen Euro Integrationspauschale werden an die Kommunen verteilt

Eine gute Nachricht nach harten und langen Sitzungen:

Der Landtag wird im Haushalt 2018 100 Millionen Integrationspauschale an die Kommunen verteilen.

Aufgrund der mittelfristigen Planung der Integrationsmittel bis zum Jahr 2018 bereits durch die alte rot-grüne Landesregierung hatte auch die NRW Koalition von CDU und FDP keine Veränderung der Mittelzuweisungen an die Kommunen im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2018 vorgesehen.

Uns waren die finanziellen Planungen für die Kommunen an dieser Stelle nicht weitreichend genug. Im Laufe der Beratungen des Haushaltes und nach der Steuerschätzung aus dem Monat November 2017, wurde deutlich dass im Jahr 2018 mehr Verteilungsmittel zur Verfügung stehen würden. Durch einen Änderungsantrag zur dritten Lesung des Haushaltes am 17. Januar 2018 können nun den Kommunen 100 Millionen € mehr zur Verfügung gestellt werden.

In den nächsten Wochen wird über den Verteilungsschlüssel beraten. Die Mittel sollen pro Kopf der in den Kommunen lebenden Anspruchsberechtigten verteilt werden. Wer Anspruchsberechtigter sein wird, legen die Ministerien in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden im Gesetzgebungsverfahren fest.

Zudem bietet ein solches Ausführungsgesetz dann bereits den Rahmen, falls der Bund zu seinem Versprechen steht, ab 2019 weitere Mittel in einer Integrationspauschale zur Verfügung zu stellen. Diese werden von der Landesregierung – wie im Koalitionsvertrag zugesichert – ohne Abzug an die Kommunen weiterreichen.

Über die Verteilung der Integrationspauschale hinaus wird die Landesregierung die Integrationspolitik gesamtgesellschaftlich betrachten und eine seriöse finanzielle Grundlage sichern. Dies wurde mit der Finanzierung der kommunalen Integrationszentren bis zum Jahr 2022 schon unter Beweis gestellt.

Schwarz-Gelb legt zudem bei etlichen weiteren kleinen Posten nach. Es wurden 75 Vorschläge mit einem Gesamtvolumen von 49 Millionen Euro erarbeitet.

Bernd Krückel MdL

Arbeit in Düsseldorf aufgenommen

Neuer Landtag NRW tritt zusammen.

Der am 14. Mai gewählte Landtag trat am 1. Juni zu seiner Konstituierung zusammen und nahm seine Arbeit auf. Zum Präsidenten wurde der CDU-Abgeordnete André Kuper mit 185 von 199 Stimmen gewählt. Die Tagesordnung war durch Regularien geprägt. Erste Ausschüsse wurden vorläufig eingesetzt, um den Landtag handlungsfähig zu halten, und nahmen ihre Arbeit auf. 

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel gehört wieder dem Haushalts- und Finanzausschuss an und wird stellvertretender Ausschussvorsitzender. Der Vorsitz steht der SPD zu. Dem Petitionsausschuss gehört Bernd Krückel als stellvertretendes Mitglied an.

Langeweile hat Bernd Krückel derzeit nicht, weil er als einer von zwei aktuellen CDU-Landtagsabgeordneten im Arbeitskreis Haushalt und Finanzen den Koalitionsvertrag mit verhandelt. "Die Koalitionsverhandlungen sind eine unerwartete Herausforderung für mich", so Bernd Krückel. "Neben unserem haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Dr. Marcus Optendrenk bin ich als Finanzbeauftragter der CDU mit der Aufgabe betraut worden. Insbesondere bei der Steuerpolitik unterstützt uns der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Ralf Brinkhaus."

Thomas Schnelle, neuer Landtagsabgeordneter für den Heinsberger Nordkreis, wurde zum stellvertretenden Mitglied in den Petitionsausschuss und in das parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Zudem wurde er als ordentliches Mitglied in den parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fall Amri gewählt. "Es war Anliegen der CDU-Fraktion, die Untersuchungen zum Fall Amri nicht mit der neuen Legislaturperiode zu beenden, sondern die dort gemachten Fehler für die zukünftige Arbeit weiter aufzuarbeiten", so Thomas Schnelle. "Ich freue mich, an dieser anspruchsvollen Aufgabe mitwirken zu können, auch wenn damit in den kommenden Wochen viel Aktenstudium auf mich zukommt."

Bernd Krückel MdL aus Heinsberg konnte seinen neuen Kollegen Thomas Schnelle aus Hückelhoven begrüßen. Beide verabschiedeten Dr. Gerd Hachen, der nicht erneut für den Landtag kandidierte

Bernd Krückel löst Wette ein

Treffen mit den Pfadfindern.

Der Landesjugendring, ein Interessenverband von derzeit 25 demokratischen Jugendverbänden im Land Nordrhein-Westfalen, leistet wertvolle Arbeit. Die angeschlossenen Verbände erreichen mit ihren Angeboten rund 1.3 Millionen Kinder und Jugendliche jährlich. Um die Landtagsabgeordneten für die Belange der Kinder und Jugendlichen zu sensibilisieren, hat der Landesjugendring eine Wette ausgesprochen:

Mehr als die Hälfte der Landtagsabgeordneten sollten sich in Gesprächen den angeschlossenen Verbänden stellen.

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel löste die Wette durch ein Treffen mit Pfadfindern ein. Bei einem ausführlichen Gespräch in der Erkelenzer Jugendkirche „jACK“ ging Bernd Krückel auf alle Fragen der Pfadfinder sowie des Vorstandes des Regionalverbandes Heinsberg im Bund der Deutschen Katholischen Jugend, Jonas Mohr und Michael Kock, ein. 

Die Fragen der Gesprächsteilnehmer reichten von Wahlrecht ab 16 Jahre, Abitur mit G8 oder G9 an Gymnasien, Motivation für junge Leute zum politischen Engagement, warum ist die Steuersystematik so kompliziert bis hin zu aktuellen Fragen der Weltpolitik.

Bernd Krückel verschaffte den Gesprächsteilnehmern einen Eindruck von seinem Engagement in der kirchlichen Arbeit und seinem sehr umfangreichen caritativen Engagement. Bernd Krückel schloss das Gespräch mit einer herzlichen Einladung der Pfadfinder in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ab.

Fahnen auf Halbmast

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch sowjetische Soldaten.

Allein in Auschwitz-Birkenau wurden etwa 1.1 Millionen Menschen ermordet, darunter 1 Million Juden. Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen im Jahr 2005 erklärt.

Bernd Krückel:
Gerade in Zeiten eines erstarkenden Nationalismus in vielen Teilen Europas, aber gerade auch in Deutschland, und zu einer Zeit, zu der „Reichsbürger“ die Existenz der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen und zum Teil mit Waffengewalt unsere freiheitlich rechtliche Rechtsordnung in Frage stellen, soll ein Gedenktag wie der an die Opfer des Nationalsozialismus an die schwärzeste Zeit deutscher Geschichte erinnern und Mahnmal dafür sein, dass Extremisten von rechts oder links nie mehr Einfluss auf unsere Geschichte nehmen werden.

NRW JU Tag in Hückelhoven

Am 10. und 11. September 2016 fand der JU Tag der Jungen Union Nordrhein-Westfalen in unserem Kreis Heinsberg in Hückelhoven statt. Das Wochenende war von der Jungen Union Kreis Heinsberg mit viel Arbeit und Organisationsgeschick vorbereitet worden. Neben den Politikern aus dem Kreis und aus dem Bezirk Aachen besuchte auch der Landesvorsitzende Armin Laschet den JU Tag und hielt eine kämpferische Rede. Natürlich wurden auch die Pausen zu intensiven Gesprächen genutzt.

Nicht unerwähnt bleiben darf auch die JU NRW Party am Samstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Doveren, wo bis tief in die Nacht gefeiert wurde.