Auf Einladung der beiden CDU-Wahlkreisabgeordneten Thomas Schnelle und Bernd Krückel besuchte Finanzminister Lienenkämper seine Landtagskollegen in Heinsberg.

Bei einem Fachgespräch zum Thema „Nachhaltige Finanzen für Nordrhein-Westfalen – Eine Bilanz der Landesregierung“ wurde die Situation der öffentlichen Finanzen der schwierigen vergangenen Jahre mit Experten aus dem Banken- und Finanzsektor erörtert. Die Volksbank in Heinsberg bot der Veranstaltung den Rahmen, die Thematik der mittel- bis langfristigen Finanzpolitik unseres Bundeslandes zu besprechen.

Nachhaltigkeit war im vielfältigen Wortsinn das Thema des Tages. Minister Lienenkämper stellte nämlich klar, dass erst die Nachhaltigkeit der Finanzen neue Chancen dafür eröffnet, gezielt die nachhaltigen Ansätze in den Bereichen Ökologie, Soziales und Unternehmensführung zu unterstützen.

Die Transformation Nordrhein-Westfalens sei somit von einer Finanzpolitik abhängig, die gerade in schwierigen Zeiten die Reserven für Handlungsspielräume auch eröffnen kann. Zwar beschreibt der Haushalt eines Staates immer ein Umlaufvermögen, die Höhe der Schulden jedoch und der klare Wille eines Finanzministeriums Haushalte ausgeglichen zu gestalten ist für die Krisenfestigkeit ein bedeutender Faktor. Zudem hat Lienenkämper in den Haushalten 2018 und 2019 Etatüberschüsse in die allgemeine Rücklage überführt, was sich später als goldrichtig herausstellen sollte.

„Auch in Zukunft müssen wir auf eine solide Haushalts- und Finanzpolitik bauen, die uns diese Handlungsspielräume erst ermöglicht“, so Lutz Lienenkämper zu den Corona-Sondervermögen des Landes.“

Was diese finanzpolitische Strategie betrifft, Investitionen aus dem vorhandenen und nicht aus immer neuen Schulden zu schöpfen, hat Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren eine enorme Aufholjagt hingelegt. Die CDU-geführte Landesregierung hat nach Amtsübernahme von der Vorgängerregierung die auf 140 Milliarden Euro hochgetriebenen Schulden angefangen zu tilgen, zudem bis zuletzt Haushalte ohne neue Schulden vorgelegt.

„Als ich 2017 mein Amt als nordrhein-westfälischer Minister der Finanzen übernommen habe, hatte ich ein klares Ziel: Die neue Haushalts- und Finanzarchitektur für unser Land sollte die richtigen Proportionen wahren und Krisen standhalten.“, so Minister Lienenkämper in Heinsberg.

Dass wir es trotz der Corona-Pandemie geschafft haben unsere stabilen Haushalte zu wahren, spricht dafür, dass dieses Ziel erreicht wurde. Dabei mussten zur Abfederung der Pandemiekosten zwar gewaltige Einzelkredite aufgenommen werden. Doch unsere Wirtschaft hat diese Krise im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise gut überstanden, weshalb sich zeigt, dass Investitionen in die richtigen Bereiche auch jeden Kredit aufwiegen können.