Aktuelles

Diskussion ging in die Verlängerung

Ein Politikkurs der Klasse sieben des Übach-Palenberger Carolus-Magnus-Gymnasiums mit ihren Fachlehrern besuchte den Landtag in Düsseldorf.

Nach einer Einführung in die politische Arbeit durch den Besucherdienst des Landtages simulierten die jungen Leute eine Sitzung im Plenarsaal des Landtags. Thema: Soll das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt werden?

Im Plenum entwickelte sich eine intensive Diskussion zwischen den jungen Leuten und zahlreiche Argumente pro und contra wurden abgewogen.

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel stand im Anschluss den Schülerinnen und Schülern zu einem Gedankenaustausch zur Verfügung. Nach einer persönlichen Vorstellung von Bernd Krückel prasselten die Fragen der interessierten jungen Menschen geradezu auf Bernd Krückel ein. Da der Besucherdienst grundsätzlich nur eine Stunde für eine solche Diskussion vorsieht, verlängerte Bernd Krückel gerne die Diskussionsdauer, um dem großen Interesse der Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden. Da auch nach der Verlängerung der Diskussionsbedarf nicht gestillt war, bot Bernd Krückel eine Fortsetzung in Form eines Schulbesuchs an.

Geistliches Dreigestirn zu Gast im Düsseldorfer Landtag

Im Düsseldorfer Landtag konnte der Heinsberger Abgeordnete Bernd Krückel das Geistliche Dreigestirn zum „Närrischen Landtag“ begrüßen. Und das sind drei Heinsberger Pfarrer, die sich in das närrische Abenteuer gewagt haben.

Auf Einladung von Bernd Krückel kamen Prinz Markus, Jungfrau Reni und Bauer Martin mit Gefolge, um zusammen mit Prinzenpaaren und Dreigestirnen aus ganz NRW zu feiern.

Es ist ein Novum, dass drei Pfarrer zusammen die närrische Session anführen. Was anfangs auch auf Kritik stieß, lässt nun aber im Heinsberger Raum Kirche durchaus positiv anders erleben.

Das Motto „Wir stehen zusammen in Spaß und Freud und feiern Karneval mit allen Heinsberger Leut“ wurde nun auch im Düsseldorfer Landtag vorgestellt.

Sie kennen sich seit vielen Jahren aus der kirchlichen Gremien Arbeit: der Waldenrather Landtagsabgeordnete Bernd Krückel, der in seiner Heimatpfarre schon seit Jahrzehnten in der kirchlichen Arbeit aktiv ist und derzeit noch Lektor und Kommunionshelfer bei St. Nikolaus in Waldenrath, hat allein über diese Funktion zahlreiche Berührungspunkte zu Propst Markus Bruns und Pfarrer René Mertens. „Über die kirchliche Arbeit hinaus sehen wir uns bei vielen Veranstaltungen.

Sie sind auch persönlich befreundet. „Da war es natürlich und selbstverständlich, dass ich das Priester-Dreigestirn mit ihrem Präsidenten Richard Deußen und Adjutanten zum Karnevalsempfang in den Landtag eingeladen habe,“ so Bernd Krückel.

„Bauer/Pfarrer Martin Jordan kannte ich persönlich noch nicht so gut. Wir haben im Landtag in einem interessanten Gespräch einige gemeinsame persönliche Interessen entdeckt. Mich freut am Priester-Dreigestirn besonders, dass alle drei glaubhaft verkörpern, dass Religion, Glauben und Karneval keine Gegensätze sind,“ so Bernd Krückel.

Gespräch zwischen Bernd Krückel und Thomas Schnelle mit der Lebenshilfe Heinsberg

Ende Januar besuchte Ich gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Schnelle die Lebenshilfe Heinsberg zu einem Gespräch über das Bundesteilhabegesetz.

Hier diskutieren Wir mit Menschen mit Behinderung, deren Angehörigen, Vorstandsmitgliedern und Fachkräften der Lebenshilfe Heinsberg über die Umsetzung des BTHG.
Die konkrete Ausführung des BTHG wird derzeit im Landtag NRW beraten. Im Gespräch mit der Lebenshilfe Heinsberg konnten strittige Punkte direkt mit Betroffenen angesprochen werden.

Gerade für Kinder in Kitas und Schülerinnen und Schüler, welche be-sonderer Unterstützung bedürfen, scheint die Umsetzung des BTHG verbesserungswürdig zu sein. Auch die Teilhabe schwerstbehinderter Erwachsener am Arbeitsleben, wie sie bisher in NRW gelebte Praxis ist, könnte durch die neuen Gesetzgebungen nicht mehr gewährleistet sein.

Letztlich kann eine vernünftige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes nur gelingen, wenn die Schwere der Behinderungen kein Hindernis für eine individuelle Förderung darstellt. Dass die Vereine, wie auch die Trägerverbände mögliche Folgen der gesetzlichen Entwicklungen kritisch betrachten, ist auch notwendig für eine solche, vernünftige Umsetzung.

Mit den Worten „Wir müssen im engen Austausch bleiben und versprechen, die aktuellen gesetzlichen Entwicklungen mit Ihnen gemeinsam genau zu verfolgen, damit wir vor allem Menschen mit schwerer Behinderung nicht aus den Augen verlieren!“, bedankten wir uns für das konstruktive Gespräch in der Lebenshilfe Heinsberg.

Fachschule Wirtschaft zu Besuch im Landtag NRW

Eine Klasse des Berufskolleg Wirtschaft aus Geilenkirchen besuchte mit der Lehrerin Frau Budde-Dreßen auf Einladung des Heinsberger Landtagsabgeordneten Bernd Krückel den Landtag in Düsseldorf.

Nach einem Informationsprogramm trafen sich die Jugendlichen zu einem Gespräch mit Bernd Krückel. Nach dieser Gesprächsrunde und den Informationen über den Ablauf eines Arbeitstages eines Landtagsabgeordneten und parlamentarische Abläufe waren die Jugendlichen sehr beeindruckt, da die Erfahrung „live dabei zu sein“ neue Sichtweisen erbrachte.

 

Verkehrsprojekte im Blick

Krückel und Schnelle bei Verkehrsminister Wüst

Heinsberg – Düsseldorf

Sie kennen sich schon seit vielen Jahren: Verkehrsminister Hendrik Wüst und der Heinsberger Wahlkreisabgeordnete Bernd Krückel kennen sich seit JU-Zeiten und zogen 2005 zum ersten Mal gemeinsam in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein. Die freundschaftlichen Kontakte im Leben blieben auch im Landtag erhalten und so nutzte Bernd Krückel eine Einladung ins Ministerium, zusammen mit seinem Hückelhovener Landtagskollegen Thomas Schnelle dem Minister die bedeutendsten Verkehrsprojekte im Kreis Heinsberg nahe zu bringen.
Minister Wüst machte deutlich, dass nicht nur mehr auch in Straßenreparatur und Straßenbau investiert wird, sondern auch Fahrradwegprojekte mit deutlich mehr Mitteln gefördert werden. 

Schnelle und Krückel sagten dem Minister zu, sich für die dringendsten Projekte auch noch einmal schriftlich zu werben und bedankten sich für den Gesprächstermin.

100 Millionen Euro Integrationspauschale werden an die Kommunen verteilt

Eine gute Nachricht nach harten und langen Sitzungen:

Der Landtag wird im Haushalt 2018 100 Millionen Integrationspauschale an die Kommunen verteilen.

Aufgrund der mittelfristigen Planung der Integrationsmittel bis zum Jahr 2018 bereits durch die alte rot-grüne Landesregierung hatte auch die NRW Koalition von CDU und FDP keine Veränderung der Mittelzuweisungen an die Kommunen im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2018 vorgesehen.

Uns waren die finanziellen Planungen für die Kommunen an dieser Stelle nicht weitreichend genug. Im Laufe der Beratungen des Haushaltes und nach der Steuerschätzung aus dem Monat November 2017, wurde deutlich dass im Jahr 2018 mehr Verteilungsmittel zur Verfügung stehen würden. Durch einen Änderungsantrag zur dritten Lesung des Haushaltes am 17. Januar 2018 können nun den Kommunen 100 Millionen € mehr zur Verfügung gestellt werden.

In den nächsten Wochen wird über den Verteilungsschlüssel beraten. Die Mittel sollen pro Kopf der in den Kommunen lebenden Anspruchsberechtigten verteilt werden. Wer Anspruchsberechtigter sein wird, legen die Ministerien in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden im Gesetzgebungsverfahren fest.

Zudem bietet ein solches Ausführungsgesetz dann bereits den Rahmen, falls der Bund zu seinem Versprechen steht, ab 2019 weitere Mittel in einer Integrationspauschale zur Verfügung zu stellen. Diese werden von der Landesregierung – wie im Koalitionsvertrag zugesichert – ohne Abzug an die Kommunen weiterreichen.

Über die Verteilung der Integrationspauschale hinaus wird die Landesregierung die Integrationspolitik gesamtgesellschaftlich betrachten und eine seriöse finanzielle Grundlage sichern. Dies wurde mit der Finanzierung der kommunalen Integrationszentren bis zum Jahr 2022 schon unter Beweis gestellt.

Schwarz-Gelb legt zudem bei etlichen weiteren kleinen Posten nach. Es wurden 75 Vorschläge mit einem Gesamtvolumen von 49 Millionen Euro erarbeitet.

Bernd Krückel MdL

Arbeit in Düsseldorf aufgenommen

Neuer Landtag NRW tritt zusammen.

Der am 14. Mai gewählte Landtag trat am 1. Juni zu seiner Konstituierung zusammen und nahm seine Arbeit auf. Zum Präsidenten wurde der CDU-Abgeordnete André Kuper mit 185 von 199 Stimmen gewählt. Die Tagesordnung war durch Regularien geprägt. Erste Ausschüsse wurden vorläufig eingesetzt, um den Landtag handlungsfähig zu halten, und nahmen ihre Arbeit auf. 

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel gehört wieder dem Haushalts- und Finanzausschuss an und wird stellvertretender Ausschussvorsitzender. Der Vorsitz steht der SPD zu. Dem Petitionsausschuss gehört Bernd Krückel als stellvertretendes Mitglied an.

Langeweile hat Bernd Krückel derzeit nicht, weil er als einer von zwei aktuellen CDU-Landtagsabgeordneten im Arbeitskreis Haushalt und Finanzen den Koalitionsvertrag mit verhandelt. "Die Koalitionsverhandlungen sind eine unerwartete Herausforderung für mich", so Bernd Krückel. "Neben unserem haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Dr. Marcus Optendrenk bin ich als Finanzbeauftragter der CDU mit der Aufgabe betraut worden. Insbesondere bei der Steuerpolitik unterstützt uns der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Ralf Brinkhaus."

Thomas Schnelle, neuer Landtagsabgeordneter für den Heinsberger Nordkreis, wurde zum stellvertretenden Mitglied in den Petitionsausschuss und in das parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Zudem wurde er als ordentliches Mitglied in den parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fall Amri gewählt. "Es war Anliegen der CDU-Fraktion, die Untersuchungen zum Fall Amri nicht mit der neuen Legislaturperiode zu beenden, sondern die dort gemachten Fehler für die zukünftige Arbeit weiter aufzuarbeiten", so Thomas Schnelle. "Ich freue mich, an dieser anspruchsvollen Aufgabe mitwirken zu können, auch wenn damit in den kommenden Wochen viel Aktenstudium auf mich zukommt."

Bernd Krückel MdL aus Heinsberg konnte seinen neuen Kollegen Thomas Schnelle aus Hückelhoven begrüßen. Beide verabschiedeten Dr. Gerd Hachen, der nicht erneut für den Landtag kandidierte

Bernd Krückel löst Wette ein

Treffen mit den Pfadfindern.

Der Landesjugendring, ein Interessenverband von derzeit 25 demokratischen Jugendverbänden im Land Nordrhein-Westfalen, leistet wertvolle Arbeit. Die angeschlossenen Verbände erreichen mit ihren Angeboten rund 1.3 Millionen Kinder und Jugendliche jährlich. Um die Landtagsabgeordneten für die Belange der Kinder und Jugendlichen zu sensibilisieren, hat der Landesjugendring eine Wette ausgesprochen:

Mehr als die Hälfte der Landtagsabgeordneten sollten sich in Gesprächen den angeschlossenen Verbänden stellen.

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Bernd Krückel löste die Wette durch ein Treffen mit Pfadfindern ein. Bei einem ausführlichen Gespräch in der Erkelenzer Jugendkirche „jACK“ ging Bernd Krückel auf alle Fragen der Pfadfinder sowie des Vorstandes des Regionalverbandes Heinsberg im Bund der Deutschen Katholischen Jugend, Jonas Mohr und Michael Kock, ein. 

Die Fragen der Gesprächsteilnehmer reichten von Wahlrecht ab 16 Jahre, Abitur mit G8 oder G9 an Gymnasien, Motivation für junge Leute zum politischen Engagement, warum ist die Steuersystematik so kompliziert bis hin zu aktuellen Fragen der Weltpolitik.

Bernd Krückel verschaffte den Gesprächsteilnehmern einen Eindruck von seinem Engagement in der kirchlichen Arbeit und seinem sehr umfangreichen caritativen Engagement. Bernd Krückel schloss das Gespräch mit einer herzlichen Einladung der Pfadfinder in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ab.

Fahnen auf Halbmast

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch sowjetische Soldaten.

Allein in Auschwitz-Birkenau wurden etwa 1.1 Millionen Menschen ermordet, darunter 1 Million Juden. Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen im Jahr 2005 erklärt.

Bernd Krückel:
Gerade in Zeiten eines erstarkenden Nationalismus in vielen Teilen Europas, aber gerade auch in Deutschland, und zu einer Zeit, zu der „Reichsbürger“ die Existenz der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen und zum Teil mit Waffengewalt unsere freiheitlich rechtliche Rechtsordnung in Frage stellen, soll ein Gedenktag wie der an die Opfer des Nationalsozialismus an die schwärzeste Zeit deutscher Geschichte erinnern und Mahnmal dafür sein, dass Extremisten von rechts oder links nie mehr Einfluss auf unsere Geschichte nehmen werden.

NRW JU Tag in Hückelhoven

Am 10. und 11. September 2016 fand der JU Tag der Jungen Union Nordrhein-Westfalen in unserem Kreis Heinsberg in Hückelhoven statt. Das Wochenende war von der Jungen Union Kreis Heinsberg mit viel Arbeit und Organisationsgeschick vorbereitet worden. Neben den Politikern aus dem Kreis und aus dem Bezirk Aachen besuchte auch der Landesvorsitzende Armin Laschet den JU Tag und hielt eine kämpferische Rede. Natürlich wurden auch die Pausen zu intensiven Gesprächen genutzt.

Nicht unerwähnt bleiben darf auch die JU NRW Party am Samstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Doveren, wo bis tief in die Nacht gefeiert wurde.